Knapp drei Milliarden Euro jährlich werden die ÖBB in den kommenden sechs Jahren im Auftrag der Bundesregierung in eine moderne und leistungsfähige Bahn-Infrastruktur investieren. Bis 2026 werden es 17,5 Milliarden Euro sein. Insgesamt 3 Milliarden Euro sind für komplett neue Vorhaben in dieser Rahmenplan-Periode bis inklusive 2026 vorgesehen. Weitere 5 Milliarden für Projekte, die nach 2026 umgesetzt werden.
Bundesministerin Leonore Gewessler und ÖBB-CEO Andreas Matthä an der Präsentation Foto: ÖBB
Ausbauplan ÖBB - Rahmenplan 2021 - 2026
Der Rahmenplan der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) ist das bundesseitige Planungs- und Finanzierungsinstrument für Investitionen in das Netz der ÖBB-Infrastruktur AG. Die rechtliche Grundlage dafür bildet § 42 des Bundesbahngesetzes.
Der ÖBB-Rahmenplan ist eine Darstellung der geplanten Projekte und deren Investitionssummen, die innerhalb des jeweils 6-jährigen Zeitraums zur Umsetzung vorgesehen sind. Weiters umfasst der Rahmenplan auch die im Zeitraum vorgesehenen Aufwände für die Instandhaltung des Schienennetzes. Dies zusammen bildet die inhaltliche Grundlage für die Zuschüsse des BMK an die ÖBB-Infrastruktur AG, die in weiterer Folge vertraglich vereinbart werden (Zuschussverträge).
Das Bundesbahngesetz sieht vor, dass der Rahmenplan jährlich um ein Jahr ergänzt wird und auf den neuen Zeitraum angepasst wird.
Im Auftrag der Bundesregierung werden die ÖBB in den nächsten Jahren kräftig in eine moderne und leistungsfähige Bahn-Infrastruktur investieren. Bis 2026 werden es 17,5 Milliarden Euro sein. Insgesamt 3 Milliarden Euro sind für komplett neue Vorhaben in dieser Rahmenplan-Periode bis inklusive 2026 vorgesehen. Weitere 5 Milliarden für Projekte, die nach 2026 umgesetzt werden.
Damit werden Strecken, Bahnhöfe, Sicherungstechnik und Verkehrsleitsysteme fit für die Zukunft gemacht:
· als Basis für den Taktfahrplan mit leicht merkbare Abfahrtszeiten, kurzen Umstiegszeiten und kürzeren Reisezeiten,
· als Basis für das 1-2-3 Ticket sowie
· als Basis für die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene.
Der Ausbau der klimafreundlichen Bahn spielt im Kampf gegen die Klimakrise eine wesentliche Rolle. „Mit dem neuen ÖBB-Rahmenplan bringen wir das größte Bahnpaket auf Schiene, das die Republik je gesehen hat. Mehr als 17 Milliarden Euro für Bahnprojekte im ganzen Land sind eine Ansage im Kampf gegen die Klimakrise“, sagt Klimaschutzministerin Leonore Gewessler.
Mit dem Rahmenplan 2021 – 2026 ist nun jenes Investitionspaket beschlossen worden, das die Bahn für die kommenden Jahre bestens rüstet.
Vier Schwerpunkte wurden bei den Investitionen gesetzt:
· Mehr S-Bahnen in und rund um die Städte.
· Weitere Attraktivierung der Regionalbahnen und ein ehrgeiziges Elektrifizierungsprogramm.
· Mehr Kapazität und wirtschaftlichere Streckennutzung für den Güterverkehr.
· Digitalisierung und Effizienzsteigerung im Bau und Betrieb.
"In den vergangenen Jahren haben sich die S-Bahnen großer Kundenzuwächse erfreut. Auch unsere Regionalbahnen haben sich sehr positiv entwickelt. Trotz des ordentlichen Corona-Dämpfers müssen wir jetzt in eine moderne, effiziente und zukunftsfitte Bahn investieren. Denn, die akute Klimakrise wird noch mehr Fahrgäste zum Umstieg motivieren. Vor allem zu Spitzenzeiten ist die Kapazität in neuralgischen Streckenabschnitten bereits ausgelastet, darunter leidet der Personen- als auch der Güterverkehr. Wir müssen für die Zeit nach der Corona-Krise gewappnet sein“, sagt ÖBB-CEO Andreas Matthä.
Hier setzt der Rahmenplan an: Zum Beispiel wird die Wiener S-Bahn-Strecke zwischen Meidling und Floridsdorf mit modernster, satellitengesteuerter Technik und längeren Bahnsteigen von 220 m für längere Züge und die Streckenkapazität auf 900 Züge pro Tag gesteigert (statt bisher 700). Das Ergebnis: mehr und längere Züge.
Insgesamt werden allein in der Ostregion in den kommenden sechs Jahren rund 6 Milliarden Euro investiert. Dazu werden auch die Strecken in Niederösterreich aufgewertet: Zum Beispiel der viergleisige Ausbau von Meidling bis Mödling. So können leistungsfähige Alternativen für den Pendlerverkehr im sogenannten Speckgürtel geschaffen werden. Ähnliche Programme werden auch in allen anderen Landeshauptstädten realisiert.
Heute wird die moderne Bahn von morgen gebaut
Insgesamt 1,8 Milliarden Euro (1,2 Milliarden im Rahmenplan bis 2026) fliessen in die Modernisierung und Elektrifizierung der Regionalbahnen. Diesen kommt im Streckenkonzept der Zukunft nicht nur die wichtige Zubringerfunktion zu, sie bringen den ländlicheren Regionen Österreichs umweltfreundliche Mobilität und werten den Wirtschaftsstandort auf. Die Investitionen kommen zudem vor allem Klein-und Mittelbetrieben zugute, was zusätzliche lokale Wertschöpfung und Arbeitsplätze bringt.
Auch für den Güterverkehr arbeiten wir an noch besseren Infrastrukturanlagen – das Güterzentrum Wien Süd tritt in die nächste Ausbauphase und wird in Zukunft über noch mehr Kapazitäten verfügen. Dabei ist uns vor allem beim Güterverkehr natürlich auch der Schallschutz der Anrainer ein großes Anliegen, daher werden auch in den nächsten Jahren weitere Schallschutzwände gebaut.
Digitalisierung auf allen Ebenen
Ein wesentlicher Faktor bei der Attraktivierung und Modernisierung der Bahninfrastruktur ist die Digitalisierung. Hier werden 1,5 Milliarden Euro investiert. Sie macht erst vieles möglich, was vor einigen Jahren noch undenkbar schien. Die Attraktivierung der Wiener S-Bahn etwa wäre ohne modernste Technik nicht möglich. Der gesamte Bahnbetrieb profitiert von der Digitalisierung – von der Weichensteuerung bis zur Erstellung eines „digitalen Zwillings“ unseres gesamten Streckennetzes.
Die ÖBB sind hier ein stabiler und verlässlicher Anker
Doch all diese Investitionen kommen nicht nur der Bahn zugute: Der sechs Jahre laufende Rahmenplan wird jährlich fortgeschrieben und kann damit vor allem in wirtschaftlich schwierigeren Zeiten – wie aktuell durch die Coronakrise ausgelöst – wertvolle Investitionen sicherstellen:
· Zwei Arbeitsplätze bei den ÖBB schaffen und sichern einen weiteren Job außerhalb der Bahn
· 1 Euro in den Bahnausbau bringt 2 Euro für die Volkswirtschaft (Steuern, Abgaben, Sozialversicherung)
· 1 Mrd. Euro an Investitionen sichert 15.000 Arbeitsplätze
· Pro Jahr bringen die ÖBB dem Land etwa 5 Milliarden Euro an Wertschöpfung und 0,6 Prozent BIP-Beitrag p.a.
· Bessere Erreichbarkeit und Erschließung der Regionen bringt mehr Wachstum und Wohlstand,
schafft und sichert dauerhaft Arbeitsplätze und führt zu einer Aufwertung des Wirtschaftsstandortes.
· Und das erworbene Know-How der ÖBB in der Bahntechnik und Bautechnik bringt auch die österreichische Bahnindustrie voran
und garantiert zusätzliche Exporterfolge.
"Mit diesen Investitionen schaffen wir eine Win-Win-Situation: Wir schaffen regionale Wertschöpfung und wir schützen unser Klima. Für sichere Arbeitplätze für die Menschen und eine gute Zukunft auch für kommende Generationen“, sagt Bundesministerin Gewessler
"Investitionen in die Bahn wirken während der Bauphase, sie schaffen Arbeitsplätze und wirken als Konjunkturmotor. Mit dem vorliegenden Rahmenplan schaffen wir nicht nur Beschäftigung und regionale Wertschöpfung, sondern stärken auch unsere Regionen. Entlang gut ausgebauter Bahnachsen haben wir einen ‚Pull-Effekt‘, der sich positiv auf die Bevölkerungsentwicklung entlang dieser Achsen auswirkt und Betriebsansiedelungen attraktiv macht. Mit der Umsetzung des Rahmenplanes werden wir eine Bahn haben, die umweltfreundliche, bequeme und einfache Mobilität völlig neu definiert,“ schliesst ÖBB-CEO Matthä.
ÖBB. Heute. Für morgen. Für uns.
ÖBB Taurus 1116 225 - Heute. Für morgen. Für uns. Foto: Marcel Manhart
Schon heute bringen die ÖBB als umfassender Mobilitätsdienstleister jährlich 477 Millionen Fahrgäste und 105 Millionen Tonnen Güter umweltfreundlich ans Ziel. Besonders klimaschonend sind die Bahnreisenden unterwegs. Denn 100 Prozent des Bahnstroms stammen aus erneuerbaren Energieträgern.
Die ÖBB gehörten 2019 mit rund 96 Prozent Pünktlichkeit zu den pünktlichsten Bahnen Europas. Mit Investitionen in die Bahninfrastruktur von über zwei Milliarden Euro jährlich bauen die ÖBB am Bahnsystem für morgen. Konzernweit 41.904 MitarbeiterInnen bei Bus und Bahn sowie zusätzlich rund 2.000 Lehrlinge sorgen dafür, dass täglich rund 1,3 Millionen Reisende sicher an ihr Ziel kommen. Die ÖBB sind das Rückgrat von Gesellschaft und Wirtschaft und sind Österreichs größtes Klimaschutzunternehmen. Strategische Leitgesellschaft des Konzerns ist die ÖBB-Holding AG.
ÖBB präsentieren neuen Fahrplan: Mehr Züge – mehr Platz – mehr Sicherheit - Nachtzugnetz wächst
ÖBB investieren 427 Mio. in Vorarlberg
Zu den bis 2026 geplanten Projekten gehören der Ausbau der Strecke zwischen Lauterach und St. Margrethen und die Modernisierung der Bahnhöfe im Rheintal und im Walgau. Für den Bregenzer Bahnhof gibt es weiterhin kein konkretes Datum.
Eines der wichtigsten Projekte ist laut ÖBB die Fertigstellung der Bauarbeiten auf der Strecke von Lauterach nach St. Margrethen. Die Arbeiten sollen bis in fünf Jahren abgeschlossen sein, heißt es von den Bahnen. Ebenfalls auf dem Programm bis zum Jahr 2026 steht die Modernisierung der Bahnhöfe im Rheintal und Walgau. Im Rahmenplan sind dafür knapp 100 Millionen Euro vorgesehen.
Auf der Arlbergstrecke sind Arbeiten geplant, die Verzögerungen künftig vermeiden sollen. Die Planungen dafür beginnen 2021. Der Bahnhofsumbau in Bregenz ist ebenso weiterhin in der Finanzplanung enthalten. Genauere Angaben dazu gibt es aber derzeit von den ÖBB noch nicht.
Schwerpunkte für Vorarlberg 2021 bis 2026
- Bludenz: Adaptierung Ausfahrt Richtung Arlberg
Inbetriebnahme: 2026
- Wald am Arlberg – Dalaas; Maßnahmen im Bereich Löcherwald
Inbetriebnahme: 2027
- Bregenz Hafen: Umbau Haltestelle
Inbetriebnahme: 2025
- Bahnhofsumbau Bregenz und Götzis
Die Umsetzung des Rahmenplans 2021 bis 2026 soll die Bahn für die kommenden Jahre rüsten. Österreichweit werden in den kommenden sechs Jahren im Auftrag des Bundesministeriums für Klimaschutz 17,5 Milliarden Euro in die Bahninfrastruktur investiert. Mit dem Geld werden Strecken, Tunnels, Bahnhöfe, Sicherungstechnik und Verkehrsleitsysteme, Kundeninformation und Energieversorgung modernisiert.
VCÖ unterstützt die Bauvorhaben
Der Verkehrs Club Österreich (VCÖ) begrüßt die von den ÖBB präsentierten Ausbauvorhaben. Der Verein hält sie für "wichtige Klimaschutz-Investitionen, die zudem die Konjunktur ankurbeln und viele Arbeitsplätze schaffen“. Im Vorjahr seien in Österreich um rund 50 Prozent mehr Kilometer mit der Bahn gefahren worden als im Jahr 2005, macht der VCÖ aufmerksam. Um die Klimaziele erreichen zu können, seien verstärkt Autofahrten auf die Bahn zu verlagern, so der VCÖ.
ÖBB investieren 608 Mio. im Land Salzburg
Von den insgesamt 17,5 Milliarden Euro welche die Österreichischen Bundesbahnen landesweit investieren fallen 608 Millionen Euro auf das Land Salzburg.
Die Schwerpunkte für Salzburg sind die Ennstalbahn, für eine Attraktivierung zwischen Bischofshofen und Stainach-Irdning vorgesehen ist. Auch die Verlängerung der Mattigtalbahn (3-gleisiger Ausbau) ist vorgesehen. Ebenfalls investiert wird in die Errichtung der Haltestellen in Seekirchen Süd und Zell am See Schüttdorf.
Öffi-Offensive für Niederösterreich
4,18 Milliarden Euro bringt der neue Rahmenplan 2021 – 2026 für Niederösterreichs Bahninfrastruktur. Das Netz im urbanen Raum soll gestärkt, die Regionalbahnen modernisiert, ausgebaut und umweltfreundlich gestaltet werden.
Ein Budget von über 4 Milliarden Euro für Niederösterreich: Dahinter verbirgt sich neben dem Ausbau der Hauptstrecken ein großes Attraktivierungspaket für die Regionalbahnen und einen Modernisierungsschub für die Franz-Josefs-Bahn. Dazu kommen noch umfangreiche Elektrifizierungen und der Vollausbau Stadlau – Marchegg. Auch die großen Projekte wie der Semmeringtunnel und den dazugehörigen Strecken-Attraktivierungen etwa zwischen Wiener Neustadt und Gloggnitz - sowie der Streckenausbau der Nordbahn und der neu hinzugekommenen Neubaustrecke Flughafen Wien, finden sich in diesem Öffi-Offensiv-Paket für Niederösterreich. Das Umsteigen auf die Bahn wird für PendlerInnen noch einfacher: Die Zahl der P&R-Stellplätze soll von rund 35.000 auf etwa 41.000 steigen.
Überblick der Schwerpunkte 2021 – 2026:
-
Wien Meidling – Mödling: 4-gleisiger Ausbau
Inbetriebnahme Abschnitt Meidling-Liesing: 2032
Inbetriebnahme Abschnitt Liesing-Mödling: 2034 - Südbahn: Nahverkehr, Bahnsteigverlängerungen (Inbetriebnahme: 2027)
- Nordwestbahn: Nahverkehr, Bahnsteigverlängerungen (Inbetriebnahme: 2026)
- Stadlau - Staatsgrenze nächst Marchegg: Vollausbau (Inbetriebnahme: 2024)
- Franz-Josefs-Bahn: Absdorf-Hippersdorf - Sigmundsherberg; Anbindung Horn, selektiv 2-gleisiger Ausbau (Inbetriebnahme: 2027)
- Traisentalbahn: St. Pölten - Traisen - Hainfeld/Freiland; Streckenelektrifizierung (Inbetriebnahme: 2026)
- Erlauftalbahn: Pöchlarn – Scheibbs: Streckenelektrifizierung (Inbetriebnahme: 2026)
- Puchbergerbahn: Bad Fischau – Puchberg: Attraktivierung
- Flughafen Wien - Bruck a.d. Leitha: Errichtung Verbindungsstrecke (Inbetriebnahme: 2034)
- Verbindung Ostbahn - Flughafenschnellbahn (Klederinger Schleife): Niveaufreie Ein- und Ausbindung (Inbetriebnahme: 2028)
- Gramatneusiedl, Attraktivierung und Funktionserweiterung (Inbetriebnahme: 2024)
- Wr. Neustadt - Loipersbach-Schattendorf: Attraktivierung und Ertüchtigung (Inbetriebnahme: 2026)
- Terminal Inzersdorf: Ausbau (Phase 2) (Inbetriebnahme: 2023)
In Öberösterreich wird Ausbau grossgeschrieben
Mit 2,1 Milliarden Euro Investitionsvolumen, hat Oberösterreich einen sehr großen Anteil im neuen Rahmenplan. Die Regionalbahnen werden zukunftsfit gemacht, die Hauptstrecken weiter ausgebaut.
Oberösterreich ist einer der Schwerpunkte im Investitionsprogramm der ÖBB-Infrastruktur AG in den kommenden sechs Jahren. Das Paket ist gut ausbalanciert zwischen dem zügigen Ausbau der Weststrecke zwischen Linz und Wels und der Pyhrnbahn mit dem Bosrucktunnel sowie der Attraktivierung der wichtigen regionalen Strecken im Land. Die Regionalbahnen im Mattigtal und im Almtal sowie die Donauufer- und Innkreisbahn werden elektrifiziert. Entlang aller Strecken werden die Bahnhöfe und Haltestellen modernisiert und die Gleise erneuert. Damit werden auch die Hausruckbahn, die Mühlkreis- und Summerauerbahn zukunftsfit gemacht. Dort wo es möglich ist, werden die Regionalbahnen, reif für die Einbindung in den Taktfahrplan gemacht – dazu zählt zum Beispiel die Salzkammergutbahn. Nach Passau rauf wird die Bestandsstrecke weiter ausgebaut, die Strecke Steindorf bei Straßwalchen – Friedburg soll elektrifiziert und der Bahnhof Friedburg attraktiviert werden.
Überblick der Schwerpunkte 2021 – 2026
- Innkreisbahn: Neumarkt-Kallham – Braunau am Inn: Streckenelektrifizierung (Inbetriebnahme: 2028)
- Mattigtalbahn: Friedburg – Braunau am Inn: Streckenelektrifizierung (Inbetriebnahme: 2027)
- Donauuferbahn: St. Valentin – St.Nikola-Struden: Streckenelektrifizierung (Inbetriebnahme: 2028)
- Summerauerbahn: Linz – Summerau: Streckenausbau
- Mühlkreisbahn: Linz Urfahr – AigenSchlägl: Attraktivierung
- Almtalbahn: Wels – Grünau im Almtal: Attraktivierung
- Pyhrnbahn: Hinterstoder – Pießling-Vorderstoder: 2-gleisiger Ausbau (Inbetriebnahme: 2034)
- Windischgarsten; Bahnhofsumbau (Inbetriebnahme: 2026)
- Salzkammergutbahn: Stainach-Irdning – Attnang-Puchheim: Attraktivierung (Inbetriebnahme 2028)
Nahverkehrs-Boost für Wien
Der neue Rahmenplan 2021 – 2026 bringt für den Nahverkehr in Wien einen massiven Investitionsschub. Waren im alten Rahmenplan rund 640 Millionen Euro für Wien vorgesehen, so sind es nun für die kommenden sechs Jahren 1,62 Milliarden.
Da schlägt das PendlerInnen-Herz hoch: Neuer Schwerpunkt der Investitionen in der Bundeshauptstadt ist die Attraktivierung der Stammstrecke zwischen Meidling und Floridsdorf. Auf 220 Meter verlängerte Bahnsteige und modernste Zugleit-Technik sollen die Kapazitäten der meistbefahrenen Bahnstrecke Österreichs noch deutlich erweitern. Statt der bisher rund 700 Züge am Tag sollen es bald bis zu 900 sein. Zusammen mit dem viergleisigen Ausbau der Strecke von Meidling über Liesing bis nach Mödling soll die Strecke fit gemacht werden für die Anforderungen der Zukunft und noch mehr PendlerInnen vom Auto auf die Schiene holen.
Insgesamt werden in Wien in den nächsten sechs Jahren rund 900 Millionen investiert um den Nahverkehr noch attraktiver zu machen.
Überblick der Schwerpunkte 2021 – 2026:
- Wiener Schnellbahn Stammstrecke; Qualitätssicherung (Inbetriebnahme: 2026)
-
Wien Meidling - Mödling; 4-gleisiger Ausbau
Inbetriebnahme Abschnitt Meidling-Liesing: 2032
Inbetriebnahme Abschnitt Liesing-Mödling: 2034 - Floridsdorf; Erweiterung Abstellkapazitäten für Nahverkehr (Inbetriebnahme: 2024)
- Wien Hütteldorf; Bahnhofsumbau (Inbetriebnahme: 2031)
- Terminal Inzersdorf: Ausbau (Phase 2) (Inbetriebnahme: 2023)
Elektrifizierung und Attraktivierung fürs Burgenland
172 Millionen Euro werden in den nächsten sechs Jahren in die Infrastruktur im Burgenland investiert. Das Netz im regionalen Raum soll modernisiert, ausgebaut und umweltfreundlich gestaltet werden.
Der Rahmenplan 2021 - 2026 bringt für das Burgenland in den kommenden sechs Jahren einen Investitionsschub von 172 Millionen Euro. Schwerpunkte sind der zweigleisige Ausbau der Strecke Parndorf – Kittsee und die Attraktivierung und Elektrifizieren der Strecke Wr. Neustadt – Loipersbach-Schattendorf. Auch die Errichtung der Schleife Müllendorf – Eisenstadt wird vorangetrieben. Die Vorbereitung zur Flughafenanbindung gehen in die nächste Phase.
Überblick der Schwerpunkte 2021 – 2026
- Zweigleisiger Ausbau Parndorf – Kittsee
- Errichtung der Schleife Müllendorf – Eisenstadt
- Start Planung Schleife Ebenfurth
- Attraktivierung und Elektrifizierung der Strecke Wiener Neustadt – Loipersbach-Schattendorf
- Elektrifizierung Jennersdorf – Graz Ostbahnhof
Stellungnahme Verband der Bahnindustrie:
Neuem ÖBB-Rahmenplan muss echtes Bestbieterprinzip folgen
Kapsch: Neuer Rahmenplan klares Bekenntnis der Regierung zur Stärkung des öffentlichen Verkehrs und wichtige Maßnahmen für den Klimaschutz – echtes Bestbieterprinzip entscheidend um
Investitionen in heimische Wertschöpfung zu übersetzen
Der Verband der Bahnindustrie begrüßt den neuen Rahmenplan der ÖBB für die Jahre 2021 bis 2026. Die Bundesregierung bekennt sich damit in den nächsten Jahren ganz klar zur Stärkung des
öffentlichen Verkehrs, zu mehr Klimaschutz im heimischen Verkehrssektor und zur weiteren Aufwertung des Faktors Bahn in Österreich.
Gleichzeitig ist dieser Rahmenplan aber auch ein wichtiges Instrument zur Konjunkturbelebung für die durch die Corona-Pandemie geschwächte heimische Wirtschaft: „Grade in wirtschaftlich
schwierigen Phasen wie wir sie aktuell erleben, sind Infrastrukturinvestitionen sehr wichtig für die Konjunkturbelebung. Unternehmen erhalten so dringend benötigte Aufträge, wodurch wiederum
Arbeitsplätze geschaffen werden und trotz schwierigen Verhältnissen Wertschöpfung generiert wird. Und dies ist die Basis dafür, um die gute Position Österreichs im globalen Wettbewerb zu erhalten
und nach dieser Krise wieder in wirtschaftlich erfolgreichere Phasen übergehen zu können“, zeigt sich Kari Kapsch, Präsident des Verbands der Bahnindustrie, angesichts der Rekordinvestitionen der
Bundesregierung in den heimischen Bahnsektor erfreut.
Laut Kapsch sei es nun aber auch wichtig, den durch die Corona-Pandemie dramatisch eingebrochenen Schienenverkehr in Österreich durch gezielte Maßnahmen wieder zu beleben: „Egal ob im Personen-
oder im Güterverkehr, die Schiene wurde durch Corona sehr in Mittleidenschaft gezogen. Dem muss dringend entgegengewirkt werden, damit die Infrastruktur die in den nächsten Jahren geschaffen
wird, auch adäquat genutzt wird. Die durch Bundesministerin Gewessler angekündigte 100%ige Senkung der Schienenmaut in Österreich ist ein erster richtiger und wichtiger Schritt, dem aber weitere
folgen müssen“, so Kapsch weiter.
Echtes Bestbieterprinzip um Investitionen in heimische Wertschöpfung zu übersetzen
Damit die geplanten Investitionen in den nächsten Jahren auch in der heimischen Wirtschaft ankommen und in Arbeitsplätze und Wertschöpfung am Standort Österreich übersetzt werden, ist ein echtes
Bestbieterprinzip unumgänglich. Deshalb ist es gerade jetzt umso wichtiger, dass bei öffentlichen Vergaben ein solches Bestbieterprinzip mit geeigneten Qualitätskriterien verpflichtend angewendet
wird, fordert Kapsch: „Die Ausrufung von Investitionen ist das eine, die heimischen Unternehmen müssen jedoch auch davon profitieren können. Hier muss das Vergaberecht als Rechtsgrundlage von
Beschaffung der öffentlichen Hand so angewendet werden, dass keine versteckten Vergaben an Billigstbieter vorbei an den österreichischen Unternehmen mit ihren herausragenden Qualitätsprodukten,
stattfinden. Denn genau das wäre auf dem Weg aus dieser Krise heraus fatal.“
Aber auch langfristig gesehen müssen sich die heimischen Unternehmen mit ihren Qualitätsprodukten gegen Billigstangebote aus Ländern wie China behaupten können: „Die Vergabe öffentlicher Aufträge
ist neben der Beschaffung von inländischen Qualitätsprodukten die hohen Komfort und Sicherheit gewährleisten ein überaus wichtiger Hebel, um wirtschafts- und standortpolitische Ziele wie eine
hohe Wertschöpfung und die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen, zu erreichen. Das gelingt aber nur mit fairen Vergaben abgesichert durch geeignete Qualitätskriterien“, so Kapsch
weiter.
Die Stärkung des Bestbieterprinzips erfordert Ressourcen sowie fachliche und technische Kompetenz auf der Auftraggeberseite. Wesentlich ist deshalb die laufende Schulung der Personen und
EntscheidungsträgerInnen in den ausschreibenden Stellen. Dafür ist aus Sicht des Verbands auch das eindeutige politische Bekenntnis zu geeigneten Rahmenbedingungen in der öffentlichen Beschaffung
notwendig.
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